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Memo-Check Staatsorganisationsrecht/Grundrechte (Verfassungsrecht) 6.Auflage 2007, ISBN 978-3-89476-944-4 (Alpmann Schmidt)

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Jarass / Pieroth : Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: GG. Kommentar, 11. Auflage 2011. Buch. XXIV, 1317 S. In Leinen C.H.BECK ISBN 978-3-406-60941-1 Mit sämtlichen Grundgesetzesänderungen (insbes. Förderalismusreform II) (Gelbe Erläuterungsbücher), Erschienen: 2011, 49 € Der Jarass/Pieroth ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für jeden, der rasche Antworten auf verfassungsrechtliche Fragen sucht. Vollständig ausgewertet sind die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und der obersten Bundesgerichte, soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen. Berücksichtigt ist auch die Rechtsprechung von EuGH und EGMR. Die 11. Auflage verarbeitet zahlreiche aktuelle Änderungsgesetze: Alleine mit der Föderalismusreform II sind Art. 91 c, 91 d, 109 a und 143 d neu ins Grundgesetz eingefügt sowie Art. 109 und 115 geändert worden. Neu sind zudem Art. 45 d (Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes), Art. 91 e (Ausführung von Bundesgesetzen im Bereich der Grundsicherung) sowie Art. 106 b (Länderanteil an der Kraftfahrzeugsteuer) unter gleichzeitiger Änderung der Art. 106, 107 und 108. Art. 23, 45 und 93 sind infolge des Vertrages von Lissabon geändert worden. Im neuen Abs. 4 des Art. 87 d ist die Zuständigkeit für die Luftverkehrsverwaltung geregelt. Berücksichtigt sind mit Stand April 2010 sämtliche Entscheidungen des Bundesverfasssungsgerichts seit Erscheinen der Vorauflage, insbesondere die Lissabon-Entscheidung. Von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M. (Harv.), und Prof. Dr. Bodo Pieroth

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von Hans-Gerd Pieper, 326 Seiten, kartoniert, ISBN 3-89476-894-0 Alpmann Schmidt, guter Zustand. Früherer Preis: 19,90 €

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SHemmer/wüst/Christensen, Staatsrecht II 6.auflage Stand 04/2005, ISBN 3-89634-534-6 162 Seiten, kartoniert, guter Zustand, früherer Preis: 14,80 €, Juristisches Repetitorium Hemmer Speziell hier gilt: Die wenigen Klassiker, die immer wieder in der Klausur eingebaut sind, muss man kennen. Dies sind im Prozessrecht: Organstreitigkeiten, abstrakte und konkrete Normenkontrolle und föderale Streitigkeiten (Bund-/ Länderstreitigkeiten). Das materielle Recht beinhaltet Staatszielbestimmungen (Art. 20 GG), Finanzverfassung, daneben auch oberste Staatsorgane, Gesetzgebungskompetenz und -verfahren, Verwaltungsorganisation ebenso wie politische müssen Sie sich im Rahmen einer sinnvollen Examensvorbereitung mit den jeweiligen landesrechtlichen Besonderheiten auseinandersetzen. Skripten, die die Problematik „verallgemeinernd" auf Bundesebene darstellen, helfen meist nicht weiter! Inhalt: * Organstreitverfahren * Abstrakte Normenkontrolle * Konkrete Normenkontrolle * Bund-Länder-Streit * Staatszielbestimmungen * Die obersten Staatsorgane * Finanzverfassung * Politische Parteien

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Christoph Degenhart, Staatsrecht I. Staatszielbestimmungen, Staatsorgane.Staatsfunktionen. 12.A. 1996, 265 Seiten, kartoniert, ISBN 3-8114-5596-6 C.F. Müller Schwerpunkte Band 13

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Christoph Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht. 19.A. 2003. 306 Seiten, kartoniert, ISBN 3-8114-1817-3 C.F. Müller Schwerpunkte Band 13

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Prof. Dr. Matthias Jahn / Prof. Dr. Christoph Krehl / Dr. Markus Löffelmann, Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen, 2011. XXXII, 444 Seiten, Softcover Eur (D) 49,95 ISBN 978-3-8114-3613-8 C.F. Müller Reihe: Praxis der Strafverteidigung, Band 35 Ein Handbuch des Verfassungsrechts im Strafverfahren: Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen ist für die Strafverteidigung oft die letzte Möglichkeit, einen für den Mandanten unerwünschten Verlauf oder Ausgang des Strafverfahrens zu verhindern. Der Weg zu diesem Ziel ist jedoch voller Stolpersteine und Fallstricke. Das Werk informiert schnell und praxisgerecht über die allgemeinen Zulässigkeits- und Substantiierungsanforderungen der Verfassungsbeschwerde in Strafsachen und die inhaltlichen Einzelprobleme quer durch das gesamte Straf- und Strafprozessrecht. Es richtet sich damit nicht nur an den in Verfassungsbeschwerden mit strafrechtlichem Bezug bereits erfahrenen Juristen, sondern auch an Verteidiger, die nur gelegentlich mit dem Verfassungsrecht konfrontiert werden. Gerade für sie ist das Buch eine wichtige Hilfe, weil wegen des Grundsatzes der Subsidiarität die Basis für Erfolg oder Misserfolg der Verfassungsbeschwerde in der Instanz gelegt wird. Die Autoren: Das Autorenteam besteht aus vier ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeitern des für große Teile des Strafrechts zuständigen Dezernats des BVerfG. Geleitwort: Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer, Vizepräsident des BVerfG a.D., schreibt in seinem Geleitwort: „Dieses Buch ... wird, so denke und wünsche ich mir, den Prozess der Annäherung von Strafrecht und Verfassungsrecht an einer zentralen Stelle anwaltlicher, richterlicher und wissenschaftlicher Praxis merklich beschleunigen ...“

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Staatsrecht. Grundriss des Staatsorganisationsrechts und der Grundrechte von Professor Dr. Wilfried Berg, Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth 2011, 6., neu bearbeitete Auflage, ca. 256 Seiten, € 25,– Reihe »Rechtswissenschaft heute«, erscheint etwa im Mai 2011  ISBN 978-3-415-04662-7 Boorberg Verlag Vor 20 Jahren ist dieser Grundriss zum ersten Mal erschienen. Ziel war – und ist auch heute – eine streng systematische Darstellung der tragenden Prinzipien des Staatsrechts und seiner Funktion in der Gesamtrechtsordnung, eingebunden in die geschichtliche und politische Entwicklung. Das Grundgesetz ist nach der Wiedervereinigung mehr als 20-mal geändert worden – »Maastrichtvertrag«, Verfassungsreform 1994, Föderalismusreform I und II und »Lissabonvertrag« sind Stichworte für Ereignisse und politische Entscheidungen, die deutliche Spuren hinterlassen haben. Andere Ereignisse wie die Finanz- und Wirtschaftskrise, die katastrophalen Fehler der Landesbanken und die brennenden Atom- und Energieprobleme müssen Anlass sein, sich auf unsere freiheitlich-demokratische Grundlage zu besinnen und das geltende Staatsrecht ernst zu nehmen. Der Staat ist allein dem Gemeinwohl verpflichtet. Er hat also als »Steuerstaat« nicht Gewinne zu erzielen, sondern die Spielregeln für Wirtschaft und Gesellschaft aufzustellen. Das Grundgesetz konstituiert die Bundesrepublik Deutschland nicht als Selbstzweck: »Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen« (Art. 1 I Entwurf des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee, 1948). Die europäische Integration, die für alle Deutschen mehr Freiheit, mehr Sicherheit und mehr demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten schafft, konkretisiert so die historische, freiheitliche Zielsetzung des Grundgesetzes. Auch in der 6. Auflage legt der Autor besonderen Wert darauf, den systematischen Aufbau des Grundgesetzes aufzuzeigen und die wechselseitigen Bezüge zwischen Organisationsrecht und Grundrechten herauszuarbeiten. Es gelingt ihm, die Bildung und Funktion der obersten Bundesorgane genauso anschaulich darzustellen wie den Gang des Gesetzgebungsverfahrens und die wesentlichen Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Grundrechte werden in sachlichen Zusammenhängen behandelt, was maßgeblich zum besseren Verständnis der einzelnen Regelungen beiträgt. Der Verfasser verzichtet bewusst auf die Vermittlung von staatsrechtlichem Detailwissen und konzentriert sich auf die Darstellung der entscheidenden Zusammenhänge und tragenden Prinzipien, denn gerade auf deren Beherrschung kommt es in den Klausuren vorrangig an. Der Autor bietet mit diesem Grundriss allen Studierenden das Rüstzeug für eine erfolgreiche Ausbildung und für verantwortungsvolle Entscheidungen in Staat und Gesellschaft.


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Prof. Dr. Christoph Degenhart : Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht. Mit Bezügen zum Europarecht. 27., völlig neu bearbeitete Auflage 2011, XXIII, 373 Seiten, Softcover, 21,95 € ISBN 978-3-8114-9805-1 Reihe: Schwerpunkte Pflichtfach C.F. Müller Die neue Auflage: Für diese Neuauflage wurde das Werk auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Lehre gebracht. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane, - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Über 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. .

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Lenski, Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung. Handkommentar. Von Dr. Sophie-Charlotte Lenski, 2011, 531 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-1393-9 Nomos Verlag 69,- €* Von der Parteienfinanzierung bis zum Verbotsverfahren – in der Parteiendemokratie kommt den rechtlichen Rahmenbedingungen für das Agieren der politischen Parteien erhebliche Bedeutung zu. Sie entscheiden über das Maß, in dem Parteien als Mittler zwischen gesellschaftlichem und staatlichem Bereich tätig werden können und dürfen. Im Mittelpunkt stehen die Vorschriften des Parteiengesetzes. Ergänzt werden sie durch die Bestimmungen des Wahlrechts über die Kandidatenaufstellung seitens der Parteien, die den Schnittpunkt zwischen gesellschaftlicher Willensbildung und staatlicher Willensausübung markieren. Der Handkommentar * erläutert umfassend den Grundsatz der Freiheit der Parteien und das Recht auf Chancengleichheit, * konkretisiert die Vorgaben für die innere Ordnung der Parteien, * analysiert erklärend die Befugnisse der Organe der Parteien und die Rechte ihrer Mitglieder, * systematisiert die Voraussetzungen für die staatliche Parteienfinanzierung und legt die Zulässigkeit und Grenzen von Parteispenden dar, * beleuchtet die Anforderungen an Rechenschaftsberichte und die Voraussetzungen für etwaige Rückforderungen und * kommentiert zudem die wahlrechtlichen Anforderungen an die Aufstellung von Kandidaten zu staatlichen Wahlen. Das Werk schafft eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für die praktische Anwendung des Parteiengesetzes durch die politischen Parteien ebenso wie durch die Verwaltungs- und Justizbehörden.

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